Gesetze - Ordnungen - Verordnungen

 

1.    Kammerrecht

1.1.        Zahnheilkundegesetz

1.2.        Gebührenordnung für Zahnärzte         (Broschüre als pdf-Datei)

1.3.        Saarländisches Heilberufekammergesetz

1.4.        Berufsordnung

1.5.        Weiterbildungsordnung

1.6.        Satzung

1.7.        Geschäftsordnung

1.8.        Wahlordnung

1.9.        Beitragsordnung         Beitragstabelle

1.10.    Verwaltungsgebührenordnung

1.11.    Satzung Versorgungswerk

1.12.    Notfalldienstordnung

1.13.    Statut Ethik-Kommission

1.14.    Richtlinien Tätigkeit Schlichtungsstelle

1.15.    Gemeinschaftshilfe saarländischer Zahnärzte

1.16.    Patientenrechtegesetz (Auszug BGB)

1.17.    Approbationsordnung Zahnärzte

1.18.  Gutachterrichtlinie

 

2.    Vertragszahnarztrecht

2.1.        SGB V

2.2.        Zahnärzte-ZV

2.3.        Bema

 

3.    Zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) / Berufsausbildung

3.1.        Berufsbildungsgesetz

3.2.        Jugendarbeitsschutzgesetz

3.3.        Verordnung über die Berufsausbildung zur ZFA

3.4.        Prüfungsordnung ZFA

3.5.        Delegationsrahmen § 1 Abs. 5 ZHG

3.6.        Tarifvertrag

3.7.        Manteltarifvertrag


4.    Zahnärztliche Berufsausübung (allgemeine Vorschriften)

4.1.        Arbeitsstättenverordnung

4.2.        Betäubungsmittel-Verschreibungsmittel-VO

4.3.        Biostoffverordnung

4.4.        Gefahrstoffverordnung

4.5.        Infektionsschutzgesetz

4.6.        Hygieneplan nach RKI-Richtlinie

4.7.        Medizinproduktebetreiberverordnung

4.8.        Medizinproduktegesetz

4.9.        Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung

4.10.    Röntgenverordnung

  

5.    Arbeitsrechtliche Vorschriften

5.1.        Arbeitsschutzgesetz

5.2.        Arbeitssicherheitsgesetz

5.3.        Arbeitszeitgesetz

5.4.        Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

5.5.        Bundesurlaubsgesetz

5.6.        Jugendarbeitsschutzgesetz

5.7.        Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen (§ 622 BGB)

5.8.        Kündigungsschutzgesetz und Fristen

5.9.        Mutterschutzgesetz

5.10.    Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz / MutterSchArbV

5.11.    Nachweisgesetz

  

6.    Unfallverhütungsvorschriften

6.1.        BGV A1 - Grundsätze der Prävention

6.2.        BGV A2 - Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

6.3.        BGV A3 - Elektrische Anlagen und Betriebsmittel

6.4.        BGV D36 - Leitern und Tritte

6.5.      BGR 250 - Biologische Arbeitsstoffe

 

 

 

 


 

Informationspflichten für ärztliche Homepage-Betreiber

 

Das Bundesministerium der Justiz hat dazu einen Leitfaden ins Netz gestellt.

 

 

 

Seit Anfang des Jahres 2002 schreibt das Gesetz über die Nutzung von Telediensten (TDG) für Dienstleistungsanbieter im www Mindestangaben für Internetpräsenzen vor, die auch von Zahnarztpraxen mit eigener Homepage beachtet werden müssen. Die Pflichtangaben können Sie, wie in der nachfolgenden Tabelle beschrieben, erfüllen .
 

 

Pflichtangaben

Erklärung

 

Name 
Anschrift 
E-Mail-Adresse

soweit vorhanden

Berufsbezeichnung

Zahnarzt bzw. Zahnärztin,
ggf Arzt bzw. Ärztin

Berufsbezeichnung verleihender Staat

Hier muss das Bundesland aufgeführt werden, in dem Sie Ihre Approbation erworben haben (z.B. Saarland)

Kammer

 Ärztekammer des Saarlandes
- Abt. Zahnärzte -. Ein Link auf die Internetseiten der Kammer
http://www.zahnaerzte-saarland.de/zaek/zahnaerzte/rechtundgesetz/index.htm
ist möglich 

Berufsrechtliche Regelungen

Angabe der Fundstellen des Zahnheilkundegesetzzes, des Saarländischen Heilberufekammergesetzes, der Berufsordnung der Zahnärztekammer Saarland sowie der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ). Mit einem Link auf die Internetseite der Kammer können Sie dem Er­for­dernis "Angabe der Fundstelle" genügen. Dort sind die obigen Gesetze über die Seite "Wir über uns" im Volltext zu finden.

Umsatzsteueridentifikationsnummer

Soweit Ihnen eine Umsatz­steuer­identi­fikationsnummer vom Finanz­amt zugeteilt worden ist, muss auch diese angegeben werden.

 

 

Ergänzender Hinweis: Verstöße gegen das TDG sind gemäß § 12 eine Ordnungswidrigkeit und können mit einer Geldbuße bis zu 50.000 € geahndet werden.

 

Ärztekammer des Saarlandes
- Abteilung Zahnärzte -

Puccinistraße 2, 66119 Saarbrücken
Postfach 10 16 61, 66016 Saarbrücken
Telefon: 0681 586080
Telefax: 0681 5846153
E-Mail: mail@zaek-saar.de